Verkaufs- und Lieferbedingungen

1. Geltung der Bedingungen

Die Lieferungen und Angebote des Verkäufers erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Sollten einzelne Bedingungen rechtsunwirksam sein, so wird die Geltung im übrigen dadurch nicht berührt.

2. Angebote

Beschreibungen der Waren sind unverbindlich und bedeuten in keinem Fall die Zusicherung bestimmter Eigenschaften. Unsere Angebote sind freibleibend. Aufträge werden erst durch unsere schriftliche Bestätigung oder, falls dies unterbleibt, durch Lieferung der bestellten Ware verbindlich.

3. Lieferfristen

Lieferfristen und Leistungszeiten sind, sofern nicht ausdrücklich und schriftlich als „Festtermin“ bezeichnet, unverbindlich und geben nur den ungefähren Zeitraum an. Wegen einer Nichteinhaltung einer Frist ist der Besteller nur dann zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn er uns zuvor schriftlich eine Nachfrist von 1 Monat gesetzt und uns darauf hingewiesen hat, daß er bei fruchtlosem Nachfristablauf die Erfüllung des Vertrages ablehnt. Die Geltendmachung von Schadenersatz ist ausgeschlossen.

4. Versand

Der Versand erfolgt für Rechnung und auf Gefahr des Bestellers auf eine von uns nach freiem Ermessen gewählte, im kaufmännischen Verkehr übliche Transportart. Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der Verschlechterung der Ware geht auf den Besteller über, sobald die Ware unser Werk verlassen hat. Verpackungskosten und Kosten für Transportversicherungen gehen zu Lasten des Bestellers. Sofern der Besteller keine gegenteilige Weisung erteilt, wird der Transport gegen Berechnung einer Prämie versichert. Beschädigungen einer Sendung müssen bei der Anlieferung vom Zusteller bestätigt und uns sofort mitgeteilt werden.

5. Gewährleistung

Die Haftung für Mängel, die auf Material- oder Fabrikationsfehler beruhen, wird von uns auf die Dauer von 6 Monaten ab Gefahrübergang übernommen. Mängelrügen und sonstige Beanstandungen müssen binnen 7 Tagen nach Offenkundigwerden uns gegenüber durch Einschreiben angezeigt werden; ansonsten gelten sie als nicht erhoben. Auch bei Fehlern zugesicherter Eigenschaften der Ware haften wir nur in der Weise, daß wir nach eigener Wahl entweder die Mängel beseitigen oder die Ware gegen Rückzahlung des geleisteten Kaufpreises zurücknehmen. Die Mängelbeseitigung erfolgt im Werk, Versandkosten gehen zu Lasten des Kunden. Wird eine Mängelbeseitigung vor Ort verlangt, so sind die Reiskosten vom Kunden zu tragen.
Alle weiteren Ansprüche gegen uns, insbesondere auf Ersatz von unmittelbaren oder mittelbaren Schaden, auf Folgeschaden, sind ausgeschlossen. Auch Schadenersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsabschluß und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen den Verkäufer als auch gegen dessen Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.

6. Eigentumsvorbehalt

Das Eigentum an der von uns gelieferten Ware geht erst mit vollständiger Zahlung des Kaufpreises auf den Besteller über.

7. Zahlungsbedingungen

Sofern auf unseren Rechnungen kein anderes Zahlungsziel vermerkt ist, gilt im Inland: Unsere Rechnungen sind 30 Tage nach Rechnungsausstellung netto ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlung innerhalb 8 Tagen nach Rechnungsdatum 2 % Skonto auf den Rechnungs-Endbetrag nach Abzug von Fracht, Verpackung und Transportversicherung. Bei Banküberweisung ist für die Skontogewährung der Zeitpunkt des Eingangs des Rechnungsbetrages auf unserem Konto maßgebend. Frachtbeträge sind jeweils sofort zahlbar.

8. Anwendbares Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand

Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Verkäufer und Käufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort ist Kitzingen. Soweit der Käufer Vollkaufmann i.S. des Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Kitzingen ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten.

Stand: Mai 2002